Gute Haushaltsberatungen im Finanzausschuss
SPD/FDP setzt viele Forderungen durch
Am 17.02. tagte in der Mensa der Oberschule der Finanzausschuss der Stadt Schüttorf.
Kämmerer Gerd Verwold stellte den städtischen Haushalt vor und verwies auf eine erfreulich stabile Finanzlage der Stadt, die ein geplantes Investitionsvolumen von knapp 8,8 Millionen Euro zulässt.
Im Ausschuss wurden auch unsere Anträge zum Haushalt beraten und teilweise mehrheitlich zur Annahme der Rat empfohlen.
- Der Neubau einer „Trimm Dich Pfades“ im Bereich Kuhm/Vechtewiesen wurde als Aufwertung des gesamten Gebietes auch im Rahmen der dort geplanten Veränderungen (Solgleite…) gesehen und mehrheitlich dem Rat zur Annahme empfohlen.
- Die Ausweitung von Blühflächen im städtischen Gebiet wurde als Handlungsschwerpunkt in den Haushaltsplanentwurf aufgenommen.
- Der Antrag zur Sicherung von Radwegenetzen mit der Einrichtung einer „Rad- und Gehwegkommission“ und der Beseitigung von Gefährdungen an der Karlstraße und der Überquerung der Bahnhofstr. in Höhe des Hessenweges wurde mehrheitlich mit Stimmen aus der Gruppe CDU/SL erfreulicherweise dem Rat zur Annahme empfohlen.
- Die Umwandlung des Spielplatzes an der Mauerstraße in einen mittelalterlichen Motto Spielplatz wurde leider mehrheitlich abgelehnt. Wir werden uns aber weiter darum kümmern und dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren.
- Der Antrag zur Aufwertung der Stadteingänge fand leider keine eindeutige Mehrheit und wurde mit 3xja, 3xnein und 2 Enthaltungen nicht zur Annahme empfohlen.
Insgesamt ein gutes Tagungsergebnis. Wir setzen nun darauf, dass diese Punkte auch endgültig Einzug in den städtischen Haushalt erhalten, die Mehrheitsgruppe sich an die Beschlüsse hält und in diesem Haushaltsjahr die Umsetzungen erfolgen können.