Freitag, 10. September 2021
PRESSEMITTEILUNG
Schüttorfer Sozialdemokraten setzen auf starke Räte
in der Stadt und in der Samtgemeinde Schüttorf
„Wir haben in der aktuellen Wahlperiode ein ums andere Mal das Gegenteil erlebt“, so Jens Boermann, Fraktionsvorsitzender der Schüttorfer SPD im Stadtrat.
In seiner Etatrede in der Sitzung des Stadtrates im März 2021 hielt Jens Boermann fest: „Die Anträge der CDU spiegeln das Wirken der gesamten Wahlperiode wider. Der Wille zum Gestalten ist kaum oder gar nicht ausgeprägt. Oder man entwickelt Handlungswillen sechs Monate vor der Wahl, wenn man z.B. einer Bebauung an der Salzberger Straße mit bezahlbarem Wohnraum nun plötzlich zustimmt, was man 4 ½ Jahre blockiert hat. Als Mehrheitsgruppe hätte die Gestaltung des „Kuhm“ längst abgeschlossen sein können. Wiederholungsanträge sind die Folge. Allerdings übersieht man, dass bereits Gelder eingestellt sind, sogar 10.000 Euro mehr, als man dieses Jahr beantragt hat. Der WLAN-Antrag freut uns sehr, ist es doch unser Antrag aus 2017. Und was würden wir uns über Anträge der Grünen freuen, wenn diese abstimmbar wären und die Verwaltung nicht ständig Formulierungshilfen geben müsste“.
„Aufgabe des Rates und seiner Fraktionen ist es doch, durch Anfragen und Anträge die Entwicklung Schüttorfs proaktiv zu gestalten. Wir wollen weg von Beschlussvorlagen der Verwaltung, die kaum politischen Gestaltungsspielraum bieten und wir wollen mehr Bürger*innenbeteiligung bei den Entscheidungsprozessen; so steht es auch in unserem, im Mai 2021 beschlossenen, Wahlprogramm“, so Peter Albers, Vorsitzender der Schüttorfer Sozialdemokraten.
„Wir fordern CDU und Grüne auf, diesem Leitbild zu folgen“, so Peter Albers, abschließend.
SPD Schüttorf:
Peter Albers Vorsitzender. E-Mail peter.albers@nullspd-schuettorf.de
Telefon: 0163 309 6315